Was kann ein Einzelner schon bewirken?

Mit dieser Frage werde ich immer wieder konfrontiert wenn ich mit meiner Absicht auftrete, als parteiloser Direktkandidat für den Bundestag zu kandidieren.

Nun auf den ersten Blick nicht viel. Aber abgesehen davon, dass es bundesweit eine von Frau Grimmenstein (Initiatorin der Verfassungsklage gegen CETA) ins Leben gerufene Kampagne zur Installation von parteilosen Direktkandidaten gibt, bin ich der Überzeugung das schon vom Erfolg eines einzigen Kandidaten eine Signalwirkung ausgeht. Das Bürger als Wähler und Mitentscheider wahrgenommen werden wollen. Das sie sich aktiv an der Politik beteiligen wollen sich aber vom Angebot der Parteien nicht im erforderlichen Umfang vertreten fühlen.

Es werden zu viele Entscheidungen getroffen für die es im Grunde keine nachvollziehbare demokratische Legitimation gibt. Keine Verantwortlichen die vor dem Wähler solche Entscheidungen vertreten. Keine Transparenz. Verantwortung wird zwischen Parteien und Institutionen hin und her geschoben. Der Wähler kann sich nur für ein Gesamtpaket entscheiden ohne die Gewissheit zu haben, was davon umgesetzt wird, bzw. was im Laufe von Koalitionsverhandlung genau in das Gegenteil verdreht wird.

Eine Wahlentscheidung ist oft eine Entscheidung zwischen dem vermeintlich besseren oder schlechteren Übel.

Da ist es kein Wunder wenn immer mehr Wähler aus Verdrossenheit nicht wählen  oder ihre Stimme einer der sogenannten Protestparteien geben. Parteien die als solche wenig Inhalt aber dafür viel Propaganda bieten.

Genau hier setzt die Idee der parteilosen Direktkandidatur an. Jeder gewählte Abgeordnete sollte sein Abstimmungsverhalten auf einer Plattform veröffentlichen. Damit steht er persönlich für seine Entscheidung vor seinen Wählern in der Verantwortung. Hinter einer Fraktions- oder Weisungsbindung durch einen Parteivorstand kann sich der Abgeordnete nicht verstecken.

Idealerweise wird ein Abstimmungsforum geschaffen in dem über anstehende Entscheidungen im Wahlkreis informiert und abgestimmt werden kann. Der Abgeordnete wäre dann angehalten entsprechend dem Ergebnis zu votieren. Jeder Wähler hat zum nächsten Wahltermin die Möglichkeit das Abstimmungsverhalten für sich zu werten und daraus direkte Konsequenzen zu ziehen.

Je nach Mehrheitsverhältnissen werden Abstimmungen so weniger vorherbestimmbar und es muss um die Zustimmung gerungen werden. Sie als Wähler können mehr direkten Einfluss auf den Abgeordneten ausüben. Politik wird interessanter und spannender.

Der derzeitige Zustand mit einer großen Koalition ist wegen der erdrückenden Mehrheitsverhältnisse und dem daraus resultierenden geringen Einfluss der Opposition sehr unbefriedigend.

Aus meiner Sicht wäre eine Koalitionsregierung aus einer großen und einer kleinen Partei mit geringem Stimmenvorsprung die ideale Konstellation. Bei 5 – 10% Parteilosen in der Opposition können Entscheidungen durchaus positiv gestaltet werden.

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